Heizungsanlage

Schweizer Patent · CH693686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693686
Anmeldenummer
CH001687/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2002
Veröffentlicht
15.12.2003
Erteilt
15.12.2003
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 11/00 (2006.01)
F24H 7/04 (2006.01)
Priorität
AT 1617/01 15.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Vaillant GmbH

Riedstrasse 8, 8953 Dietikon

Erfinderin/Erfinder

Walter Bornscheuer

45239 Essen

Thomas Kupka

50672 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.