Eckschuh für Perronwinkel
Schweizer Patent · CH693718 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693718
- Anmeldenummer
- CH001409/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.1999
- Veröffentlicht
- 31.12.2003
- Erteilt
- 31.12.2003
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 758/99 23.04.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 02.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
- 31.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.