Stimmvorrichtung für Natwärischpfeife

Schweizer Patent · CH693780 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693780
Anmeldenummer
CH001073/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2002
Veröffentlicht
30.01.2004
Erteilt
30.01.2004
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G10D 9/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 15.03.2013

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2013

  3. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  4. 30.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Eligius Heinzmann

3932 Visperterminen

Erfinderin/Erfinder

Eligius Heinzmann

3932 Visperterminen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.