Klammer

Schweizer Patent · CH693789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693789
Anmeldenummer
CH001636/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1998
Veröffentlicht
13.02.2004
Erteilt
13.02.2004
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 1/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 05.06.2013

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Franz Camenzind-Lüscher, 6301 Zug → Franz Camenzind, P.O. Box 417 CH1, 6301 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013

  3. 15.06.2006

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  4. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  5. 13.02.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    RUTZ, ISLER & PARTNER, Postfach 4627, 6304 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  6. 13.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Franz Camenzind

6301 Zug

Erfinderin/Erfinder

Daniel Camenzind

6340 Baar

Pascal Oliver Camenzind

6340 Baar

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.