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Schweizer Patent · CH693792 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693792
- Anmeldenummer
- CH002236/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.1999
- Veröffentlicht
- 13.02.2004
- Erteilt
- 13.02.2004
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 27/22 (2006.01)B65D 27/06 (2006.01)B65D 5/12 (2006.01)B65D 5/42 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 05.11.2010
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Optipac GmbH, Im Leeacher 42, 8132 Hinteregg → Optipac GmbH, Letzistrasse 21, 9015 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2010
- 30.09.2004
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 13.02.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.