Antrieb zum Verstellen eines Objektes durch einen Motor

Schweizer Patent · CH693840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693840
Anmeldenummer
CH000262/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.1999
Veröffentlicht
15.03.2004
Erteilt
15.03.2004
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 20/04 (2006.01)
A61G 7/018 (2006.01)
Priorität
CH 434/98 24.02.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thomas Jehle

79618 Rheinfelden, DE

Felice Salvador

4410 Liestal

Jean-Marc Sztejkowski

68440 Steinbrunn le bas, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.