Beinschiene
Schweizer Patent · CH693841 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693841
- Anmeldenummer
- CH000010/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.1999
- Veröffentlicht
- 15.03.2004
- Erteilt
- 15.03.2004
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/058 (2006.01)A61F 17/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 15.02.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- lic. iur. Philip Schneider, LL.M.,, Rechtsanwalt, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 31.01.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Karl Hofer, Hübelistrasse 35, 3510 Konolfingen → Prevent AG, Eichbergerstrasse 60, 9452 Hinterforst
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
lic. iur. Philip Schneider, LL.M., Rechtsanwalt
9001 St. Gallen
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.