Tragbahrengestell
Schweizer Patent · CH693842 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693842
- Anmeldenummer
- CH001470/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.1996
- Veröffentlicht
- 15.03.2004
- Erteilt
- 15.03.2004
- Gelöscht
- 30.06.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 1/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 1738/95-1 13.06.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.