Handsägemaschine
Schweizer Patent · CH693871 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693871
- Anmeldenummer
- CH002226/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.1999
- Veröffentlicht
- 31.03.2004
- Erteilt
- 31.03.2004
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 53/12 (2006.01)B23D 55/08 (2006.01)B27B 13/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 198 60 462.9 28.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 20.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn → Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2009
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.