Handsägemaschine

Schweizer Patent · CH693871 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693871
Anmeldenummer
CH002226/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1999
Veröffentlicht
31.03.2004
Erteilt
31.03.2004
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 53/12 (2006.01)
B23D 55/08 (2006.01)
B27B 13/10 (2006.01)
Priorität
DE 198 60 462.9 28.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 20.08.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn → Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2009

  3. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.