Lamelle und Store mit solchen Lamellen
Schweizer Patent · CH693882 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693882
- Anmeldenummer
- CH001566/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.1996
- Veröffentlicht
- 31.03.2004
- Erteilt
- 31.03.2004
- Gelöscht
- 23.06.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E06B 9/386 (2006.01)E06B 9/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.06.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2016
- 31.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. P. Fillinger, Patentanwalt AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.