Sicherheitsauflage für eine Hindernisstange

Schweizer Patent · CH693896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693896
Anmeldenummer
CH001504/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2002
Veröffentlicht
15.04.2004
Erteilt
15.04.2004
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63K 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 15.04.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Beat Gut, Im Haufland 4, 8124 Maur

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

  3. 15.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Ruedi Jordi

8123 Ebmatingen

Erfinderin/Erfinder

Ruedi Jordi

8123 Ebmatingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.