Einrichtung mit Sanitär- und/oder Küchenkomponenten

Schweizer Patent · CH693932 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693932
Anmeldenummer
CH001849/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1998
Veröffentlicht
30.04.2004
Erteilt
30.04.2004
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/01 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Thomas K. Horvath

8004 Zürich

Franco Pinazza

5400 Baden

Dieter Schwarz

5234 Villigen

Vertretung

Luchs & Partner Patentanwälte

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Thomas K. Horvath

8004 Zürich

Franco Pinazza

5400 Baden

Dieter Schwarz

5234 Villigen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.