Einspritzdüse
Schweizer Patent · CH693963 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693963
- Anmeldenummer
- CH001386/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Berichtigt
- Angemeldet
- 28.07.1999
- Veröffentlicht
- 14.05.2004
- Erteilt
- 14.05.2004
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 61/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.07.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 14.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 14.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thomas Kaiser
München 40, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.