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Schweizer Patent · CH694033 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694033
- Anmeldenummer
- CH000671/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2000
- Veröffentlicht
- 30.06.2004
- Erteilt
- 30.06.2004
- Gelöscht
- 03.04.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47L 15/50 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.04.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2020
- 19.06.2018
Adresse geändert
- Inhaber/in
- V-Zug AG, Industriestrasse 66, 6301 Zug → V-ZUG AG, Industriestrasse 66, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2018
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 30.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.