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Schweizer Patent · CH694146 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694146
Anmeldenummer
CH001268/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1999
Veröffentlicht
13.08.2004
Erteilt
13.08.2004
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 7/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 13.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pietro Orso

36022 Cassola (VI), IT

Peter- Pietro Cagliari

31044 Montebelluna (TV), IT

Silvio Quagliotto

31044 Montebelluna (TV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.