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Schweizer Patent · CH694174 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694174
Anmeldenummer
CH000685/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2003
Veröffentlicht
13.08.2004
Erteilt
13.08.2004
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 23/10 (2006.01)
G02B 23/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 12.09.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Establishment, Austrasse 79, 9490 Vaduz, Liechtenstein → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST., Austrasse 79, FL-9490 Vaduz

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2009

  3. 13.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.