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Schweizer Patent · CH694175 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694175
Anmeldenummer
CH002304/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1999
Veröffentlicht
13.08.2004
Erteilt
13.08.2004
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 19/08 (2006.01)
G04B 19/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 13.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.