Aerodynamisches Filamentführungsteil
Schweizer Patent · CH694222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694222
- Anmeldenummer
- CH000945/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2003
- Veröffentlicht
- 30.09.2004
- Erteilt
- 30.09.2004
- Gelöscht
- 31.05.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01D 4/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008
- 15.11.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- INVENTA FISCHER AG, Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems → Saurer GmbH & Co. KG, Landgrafenstrasse 45, 41069 Mönchengladbach, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 30.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.