Aerodynamisches Filamentführungsteil

Schweizer Patent · CH694222 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694222
Anmeldenummer
CH000945/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2003
Veröffentlicht
30.09.2004
Erteilt
30.09.2004
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01D 4/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  2. 15.11.2006

    Übertragen

    Inhaber/in
    INVENTA FISCHER AG, Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems → Saurer GmbH & Co. KG, Landgrafenstrasse 45, 41069 Mönchengladbach, Deutschland

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  3. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.