Einrichtung zum Verschliessen oder Freigeben einer Oeffnung

Schweizer Patent · CH694276 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694276
Anmeldenummer
CH001772/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1999
Veröffentlicht
29.10.2004
Erteilt
29.10.2004
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/58 (2006.01)
E05D 15/50 (2006.01)
E05D 3/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 29.10.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    Toni Huber, Rütschelengässli 3, 4900 Langenthal → VEKA AG, Dieselstrasse 8, 48324 Sendenhorst, Deutschland

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

  3. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.