Explosionsschutzventil

Schweizer Patent · CH694303 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694303
Anmeldenummer
CH000441/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2000
Veröffentlicht
15.11.2004
Erteilt
15.11.2004
Gelöscht
06.03.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 17/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.03.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2020

  2. 15.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jürg Zellweger

9104 Waldstatt, DE

Stefan Schai

9100 Herisaz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.