In eine Doppelliege umwandelbares Sitzmöbel

Schweizer Patent · CH694316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694316
Anmeldenummer
CH000928/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1999
Veröffentlicht
30.11.2004
Erteilt
30.11.2004
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 17/13 (2006.01)
A47C 17/16 (2006.01)
Priorität
AT GM 420/98 24.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Joka-Werke Johann Kapsamer KG

Joka - Werke Johann Kapsamer KG.

A-4690 Schwanenstadt, AT

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli Patentanwalt

8125 Zollikerberg

Erfinderin/Erfinder

Gustav Poschinger

4691 Breitenschützing, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.