Leitschranke
Schweizer Patent · CH694335 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694335
- Anmeldenummer
- CH000954/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2002
- Veröffentlicht
- 30.11.2004
- Erteilt
- 30.11.2004
- Gelöscht
- 06.06.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E01F 15/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.06.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil (entfernt)
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 30.11.2019
Adresse geändert
- Inhaber/in
- SGGT Strassenausstattungen GmbH, Bahnhofstrasse 35, 66564 Ottweiler, Deutschland → Meiser Straßenausstattung GmbH, Edmund-Meiser-Straße 3, 66839 Schmelz, Deutschland
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2019
- 09.01.2013
Vertretung eingetragen
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2013
- 27.11.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- Weleco AG in Liquidation, Lagerstrasse 10, 8953 Dietikon → SGGT Strassenausstattungen GmbH, Bahnhofstrasse 35, 66564 Ottweiler, Deutschland
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2012
- 24.11.2012
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Weleco AG, Lagerstrasse 10, 8953 Dietikon → Weleco AG in Liquidation, Lagerstrasse 10, 8953 Dietikon
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2012
- 15.02.2008
Vertretung eingetragen
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
1 früherer Eintrag
- 30.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.