Leuchte
Schweizer Patent · CH694340 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694340
- Anmeldenummer
- CH002255/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.1999
- Veröffentlicht
- 30.11.2004
- Erteilt
- 30.11.2004
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 13/12 (2006.01)F21S 8/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 299 03 838.6 03.03.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 31.05.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Belux AG, Bremgarterstrasse 109, 5610 Wohlen AG → Belux AG, Klünenfeldstrasse 20, 4132 Muttenz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005
- 30.11.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich → Dr. Gerhard Ullrich, c/o AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607, 4147 Aesch BL
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
- 30.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.