Sicherheitsgurt-Schloss
Schweizer Patent · CH694354 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694354
- Anmeldenummer
- CH000454/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2000
- Veröffentlicht
- 15.12.2004
- Erteilt
- 15.12.2004
- Gelöscht
- 07.03.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A44B 11/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.03.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2020
- 19.11.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Establishment, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST., Austrasse 79, FL-9490 Vaduz
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2009
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.