Ofen für feste Brennstoffe

Schweizer Patent · CH694380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694380
Anmeldenummer
CH000119/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2000
Veröffentlicht
15.12.2004
Erteilt
15.12.2004
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24B 1/187 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 15.12.2004

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Spiess Ofentechnik AG, Länggstrasse 15, 8308 Illnau → Spiess AG, Heizsysteme + Ofentechnik, Länggstrasse 15, 8308 Illnau

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  3. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Spiess AG Heizsysteme + Ofentechnik

Länggstrasse 15, 8308 Illnau

Erfinderin/Erfinder

Josef Tschirky

8308 Illnau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.