Rahmenverbreiterung für ein Fenster oder eine Tür sowie Fenster oder Tür mit dieser Rahmenverbreiterung
Schweizer Patent · CH694435 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694435
- Anmeldenummer
- CH000964/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2000
- Veröffentlicht
- 14.01.2005
- Erteilt
- 14.01.2005
- Gelöscht
- 31.05.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 1/32 (2006.01)E06B 3/26 (2006.01)F16S 3/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2008
- 06.09.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden → Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2008
- 14.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.