Speicherofen
Schweizer Patent · CH694471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694471
- Anmeldenummer
- CH000213/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1998
- Veröffentlicht
- 31.01.2005
- Erteilt
- 31.01.2005
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24B 1/00 (2006.01)F24C 1/00 (2006.01)F24C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- AT A2197/97 23.12.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 31.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Gerhard Baumgartner
3400 Klosterneuburg, AT
Dipl.-Ing. Robert Wimmer
1150 Wien, AT
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Dipl.-Ing. Robert Wimmer
1150 Wien, AT
Gerhard Baumgartner
3400 Klosterneuburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.