Wannenträger für Bade- oder Duschwannen

Schweizer Patent · CH694482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694482
Anmeldenummer
CH001831/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.1999
Veröffentlicht
15.02.2005
Erteilt
15.02.2005
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/16 (2006.01)
Priorität
DE 198 49 394.0 27.10.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 15.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Kunststofftechnik Schedel GmbH

Oelsnitzer Strasse 55, D-08223 Falkenstein/Vogtland, DE

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schedel, Wolfgang

Sebenza, Edenvale 1610, ZA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.