Sportschuh
Schweizer Patent · CH694499 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694499
- Anmeldenummer
- CH001529/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2000
- Veröffentlicht
- 28.02.2005
- Erteilt
- 28.02.2005
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 17/06 (2006.01)A63C 17/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 28.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 28.02.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- BC Company AG, Pulvermühlestrasse 12, 7000 Chur → Buffalo Boots GmbH, Rüdesheimer Strasse 51, 65239 Hochheim, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 28.02.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.