Sportschuh

Schweizer Patent · CH694499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694499
Anmeldenummer
CH001529/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2000
Veröffentlicht
28.02.2005
Erteilt
28.02.2005
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 17/06 (2006.01)
A63C 17/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  3. 28.02.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    BC Company AG, Pulvermühlestrasse 12, 7000 Chur → Buffalo Boots GmbH, Rüdesheimer Strasse 51, 65239 Hochheim, Deutschland

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  4. 28.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.