Feldfreischaltung
Schweizer Patent · CH694517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694517
- Anmeldenummer
- CH000181/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.1999
- Veröffentlicht
- 28.02.2005
- Erteilt
- 28.02.2005
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 43/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 28.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Ernst Ackermann, Patentanwalt, Egghalde, 9231 Egg (Flawil) → Ernst Ackermann, Patentanwalt, Egghalde, 9231 Egg-Flawil
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2009
- 28.02.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.