Feldfreischaltung

Schweizer Patent · CH694517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694517
Anmeldenummer
CH000181/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.1999
Veröffentlicht
28.02.2005
Erteilt
28.02.2005
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 43/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 28.07.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Ernst Ackermann, Patentanwalt, Egghalde, 9231 Egg (Flawil) → Ernst Ackermann, Patentanwalt, Egghalde, 9231 Egg-Flawil

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2009

  3. 28.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.