Sicherheitskupplung
Schweizer Patent · CH694524 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694524
- Anmeldenummer
- CH000036/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2000
- Veröffentlicht
- 15.03.2005
- Erteilt
- 15.03.2005
- Gelöscht
- 31.01.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25D 16/00 (2006.01)B25D 17/10 (2006.01)B23B 45/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 199 03 863.5 01.02.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 15.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.