Sicherheitskupplung

Schweizer Patent · CH694524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694524
Anmeldenummer
CH000036/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2000
Veröffentlicht
15.03.2005
Erteilt
15.03.2005
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25D 16/00 (2006.01)
B25D 17/10 (2006.01)
B23B 45/16 (2006.01)
Priorität
DE 199 03 863.5 01.02.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 15.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.