Lattenrost für Liegemöbel

Schweizer Patent · CH694547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694547
Anmeldenummer
CH002028/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2000
Veröffentlicht
31.03.2005
Erteilt
31.03.2005
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/02 (2006.01)
Priorität
CH 0650/00 03.04.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 28.09.2007

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    d.li Florin Baeriswyl, Seestrasse 104, 8703 Erlenbach → d.li Florin Baeriswyl, Weinmanngasse 126, 8700 Küsnacht ZH

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  3. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.