Lattenrost für Liegemöbel
Schweizer Patent · CH694547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694547
- Anmeldenummer
- CH002028/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2000
- Veröffentlicht
- 31.03.2005
- Erteilt
- 31.03.2005
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 0650/00 03.04.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 28.09.2007
Adresse geändert
- Inhaber/in
- d.li Florin Baeriswyl, Seestrasse 104, 8703 Erlenbach → d.li Florin Baeriswyl, Weinmanngasse 126, 8700 Küsnacht ZH
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 31.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.