Aufspulvorrichtung
Schweizer Patent · CH694560 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694560
- Anmeldenummer
- CH001473/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2000
- Veröffentlicht
- 31.03.2005
- Erteilt
- 31.03.2005
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 54/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 199 35 685.8 29.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 17.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2009
- 31.03.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Barmag GmbH, Engineering and Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug → Schmauder & Partner AG, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
- 31.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Dr. Uwe Baader
42111 Wuppertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.