Knoblauchpresse
Schweizer Patent · CH694576 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694576
- Anmeldenummer
- CH001889/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2000
- Veröffentlicht
- 15.04.2005
- Erteilt
- 15.04.2005
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 19/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 15.04.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.