Kleiderroller

Schweizer Patent · CH694628 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694628
Anmeldenummer
CH000298/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2004
Veröffentlicht
13.05.2005
Erteilt
13.05.2005
Gelöscht
13.02.2024
Grund
Zurückgezogen
IPC-Klassen
A47L 25/08 (2006.01)
D06G 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2024

    Zurückgezogen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024

  2. 23.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  3. 28.07.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Horst Quehl,, Patentanwalt, Ringstrasse 7,, Postfach 223, 8274 Tägerwilen → Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2009

  4. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.