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Schweizer Patent · CH694628 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694628
- Anmeldenummer
- CH000298/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2004
- Veröffentlicht
- 13.05.2005
- Erteilt
- 13.05.2005
- Gelöscht
- 13.02.2024
- Grund
- Zurückgezogen
- IPC-Klassen
- A47L 25/08 (2006.01)D06G 1/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2024
Zurückgezogen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024
- 23.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 28.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. Horst Quehl,, Patentanwalt, Ringstrasse 7,, Postfach 223, 8274 Tägerwilen → Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2009
- 13.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.