Rauchsensor des Lichtstörungstyps

Schweizer Patent · CH694649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694649
Anmeldenummer
CH000217/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1999
Veröffentlicht
13.05.2005
Erteilt
13.05.2005
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/103 (2006.01)
Priorität
JP 10-024358 05.02.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

HOCHIKI CORPORATION

Hochiki Corporation

10-43, Kamiosaki 2-chome, Shinagawa-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Satoshi Nakajima

Shinagawa-ku, Tokyo 141, JP

Isao Asano

Shinagawa-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.