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Schweizer Patent · CH694658 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694658
Anmeldenummer
CH000528/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2004
Veröffentlicht
31.05.2005
Erteilt
31.05.2005
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 17/01 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 08.10.2008

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Arthur Domeisen, Thalwiesenstrasse 4, 8302 Kloten → Arthur Domeisen, Schärenmoosstrasse 53, 8052 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2008

  3. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Arthur Domeisen

8052 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Arthur Domeisen

8302 Kloten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.