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Schweizer Patent · CH694672 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694672
Anmeldenummer
CH000943/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2000
Veröffentlicht
31.05.2005
Erteilt
31.05.2005
Gelöscht
11.05.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G01S 13/76 (2006.01)
F41G 3/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2020

  2. 31.05.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    Oerlikon Contraves AG, Birchstrasse 155, 8050 Zürich → RUAG Electronics, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern 22

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  3. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.