Gummimehl-enthaltende Elastomerlegierungen
Schweizer Patent · CH694697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694697
- Anmeldenummer
- CH000123/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2004
- Veröffentlicht
- 15.06.2005
- Erteilt
- 15.06.2005
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 21/00 (2006.01)C08L 23/04 (2006.01)C08L 75/04 (2006.01)B29B 13/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte Feldmann & Partner AG, Europastrasse 17, 8152 Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 15.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Herbert Kölbl
47475 Kamp-Lintfort, DE
Peter Dittes
8635 Dürnten
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.