Lichtemissionsschaltung
Schweizer Patent · CH694710 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694710
- Anmeldenummer
- CH000128/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.1999
- Veröffentlicht
- 15.06.2005
- Erteilt
- 15.06.2005
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 17/103 (2006.01)H05B 37/02 (2006.01)//G08B 29/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 10-010596 22.01.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 02.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
- 15.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Isao Asano
Shinagawa-ku, Tokyo, JP
Satoshi Nakajima
Tokyo 141-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.