Verschluss-System

Schweizer Patent · CH694723 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694723
Anmeldenummer
CH001955/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2000
Veröffentlicht
30.06.2005
Erteilt
30.06.2005
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/23 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 30.06.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    Urs Fischer, Dänikerstrasse 13, 4653 Obergösgen → Bruno Eng, Mechanische Werkstatt, Industrieweg 1, 4653 Obergösgen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

  3. 30.06.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

  4. 30.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Bruno Eng Mechanische Werkstatt

4653 Obergösgen

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder AG

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Urs Fischer

4653 Obergösgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.