Garofen mit Auslassphase
Schweizer Patent · CH694741 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694741
- Anmeldenummer
- CH001200/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2000
- Veröffentlicht
- 30.06.2005
- Erteilt
- 30.06.2005
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 9/00 (2006.01)F24C 15/20 (2006.01)F24C 15/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 199 39 673.6 20.08.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 30.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Walter Schröder
8810 Horgen
Christian Stähli
8750 Glarus
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.