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Schweizer Patent · CH694758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694758
- Anmeldenummer
- CH000925/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2003
- Veröffentlicht
- 15.07.2005
- Erteilt
- 15.07.2005
- Gelöscht
- 31.05.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 9/30 (2006.01)B65F 1/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 15.07.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.