Melkanlage
Schweizer Patent · CH694781 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694781
- Anmeldenummer
- CH001576/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2004
- Veröffentlicht
- 29.07.2005
- Erteilt
- 29.07.2005
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01J 5/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 01.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Dr. Urs Falk,, Patentanwaltsbüro Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen → Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2009
- 29.07.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.