Kopfkissen

Schweizer Patent · CH694785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694785
Anmeldenummer
CH000650/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2001
Veröffentlicht
29.07.2005
Erteilt
29.07.2005
Gelöscht
04.04.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47G 9/10 (2006.01)
A61F 5/56 (2006.01)
Priorität
DE 100 21 225.5 29.04.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2021

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Ehab Hussein

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Ehab Hussein

8274 Tägerwilen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.