Chokerring

Schweizer Patent · CH694804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694804
Anmeldenummer
CH001612/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2000
Veröffentlicht
29.07.2005
Erteilt
29.07.2005
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 1/12 (2006.01)
F16G 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

  2. 24.03.2016

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Hans Peter Meier, Patentanwalt, Schaufelweg 50, 3098 Schliern b. Köniz → Hans Peter Meier, Schaufelweg 58, 3098 Schliern

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2016

  3. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Wyssen Seilbahnen AG

3713 Reichenbach

Vertretung

Hans Peter Meier

3098 Schliern

Erfinderin/Erfinder

Jürg Wyssen

3713 Reichenbach im Kandertal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.