Modulares Lichtsystem
Schweizer Patent · CH694820 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694820
- Anmeldenummer
- CH000711/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2000
- Veröffentlicht
- 29.07.2005
- Erteilt
- 29.07.2005
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 4/00 (2006.01)F21V 15/01 (2006.01)F21V 3/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 29.07.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich → Dr. Gerhard Ullrich, c/o AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607, 4147 Aesch BL
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
- 29.07.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Belux AG, Bremgarterstrasse 109, 5610 Wohlen AG → Belux AG, Klünenfeldstrasse 20, 4132 Muttenz
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
- 29.07.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.