Dreipunkt-Treibstangen-Schloss
Schweizer Patent · CH694946 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694946
- Anmeldenummer
- CH000079/2001
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2001
- Veröffentlicht
- 30.09.2005
- Erteilt
- 30.09.2005
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 9/02 (2006.01)E05B 63/16 (2006.01)E05B 65/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 30.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.