Stützscheibe

Schweizer Patent · CH694992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694992
Anmeldenummer
CH001615/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2001
Veröffentlicht
31.10.2005
Erteilt
31.10.2005
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 4/12 (2006.01)
Priorität
DE 100 46 525.0 19.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 13.05.2017

    Übertragen

    Inhaber/in
    Roland Fietz, Zu den Steingärten 4, 35279 Neustadt-Momberg, Deutschland → Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2017

  3. 19.04.2017

    Übertragen

    Inhaber/in
    Carl Freudenberg, Höhnerweg 2-4, D-69469 Weinheim, Deutschland → Roland Fietz, Zu den Steingärten 4, 35279 Neustadt-Momberg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  4. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.