Stützscheibe
Schweizer Patent · CH694992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH694992
- Anmeldenummer
- CH001615/2001
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2001
- Veröffentlicht
- 31.10.2005
- Erteilt
- 31.10.2005
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 4/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 100 46 525.0 19.09.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 13.05.2017
Übertragen
- Inhaber/in
- Roland Fietz, Zu den Steingärten 4, 35279 Neustadt-Momberg, Deutschland → Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2017
- 19.04.2017
Übertragen
- Inhaber/in
- Carl Freudenberg, Höhnerweg 2-4, D-69469 Weinheim, Deutschland → Roland Fietz, Zu den Steingärten 4, 35279 Neustadt-Momberg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.