Armband für eine Armbanduhr
Schweizer Patent · CH695037 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695037
- Anmeldenummer
- CH001235/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2001
- Veröffentlicht
- 30.11.2005
- Erteilt
- 30.11.2005
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000-8379 17.01.2000JP 2000-399289 27.12.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2001/000239 17.01.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/052682 26.07.2001
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Susumu Shibata
Tokyo 123-8511, JP
Isamu Takahashi
Tokyo 123-8511, JP
Yoichi Yaguchi
Tokyo 123-8511, JP
Hiroshi Matsumura
Tokyo 123-8511
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.